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Staebe, Erik

Eisenbahnregulierungsgesetz. ERegG

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Beck, C.H.
978-3-406-71323-1
1. Aufl. 2017 / ca. 650 S.

Kommentar

Termin: Dezember 2017

Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur- Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.
Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden seit 2016 in dem neu erlassenen Eisenregulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet.

Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.

Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Rechtsprechung, soweit sie noch auf das übertragen werden kann, wird umfassend berücksichtigt.