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Bopp, Thomas / Kircher, Holger (Hrsg.)

Handbuch Europäischer Patentprozess

165,00 €

inkl. MwSt.

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Beck, C.H.
978-3-406-66807-4
1. Aufl. 2018 / ca. 800 S.

Handbuch

Termin: September 2018

Kurzbeschreibung

Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung. Das EPG besteht aus einem Gericht erster Instanz mit Kammern u.a. in Paris, London und München sowie aus einem Berufungsgericht in Luxemburg. Den rechtlichen Rahmen bilden das EPGÜ in Verbindung mit der geänderten EuGVVO sowie vor allem die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure"), die von sehr unterschiedlichen europäischen Rechtsordnungen beeinflusst ist.
Dieses Handbuch erschließt vor allem dem im Patentrecht erfahrenen Praktiker das neue EU-Patentverletzungsverfahren. Die Darstellung orientiert sich an der Verfahrensordnung des neuen Gerichts, die für den Praktiker u.a. auch deshalb von größter Bedeutung ist, weil sie Formate bzw. Formulare für Klageschrift, Klageerwiderung, Nichtigkeits-Widerklage usw. enthält.

Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. So sieht die VerfO z.B. ein Zwischenverfahren vor, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt.

Speziell angesprochen werden u.a.
- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus europäischen Patenten,
- Möglichkeiten des Forum shopping,
- die Frage des Einwands mangelnder Rechtsbeständigkeit,
- Sprachenprobleme,
- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters),
- Beweisrecht (Saisie),
- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit),
- Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte,
- Verfügungsverfahren,
- Umgang mit ausländischen Richtern und technischen Richtern im Verletzungsverfahren,
- Möglichkeit des EuGH-Vorabentscheidungsverfahrens.

Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer nicht immer logischen Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Für abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt. Da es naturgemäß zu den neuen Rechtsvorschriften noch keine Rechtsprechung gibt, kommen hier in besonderem Maße das praktische Verständnis und die Erfahrung der Autoren zum Tragen.
Die Diktion ist praxisgerecht, knapp und prägnant. Alle für den Praktiker relevanten Fragen werden mit wissenschaftlichem Anspruch beantwortet.